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Aufhebung des Technologieverbots

Welche Fehler wurden gemacht?

  • Verzerrung der Kosten durch (falsche) Subventionsanreize
  • Technologieverbot
  • Unterschätzung der Abhängigkeit von russischem Erdöl/Erdgas
  • Förderung von eigenem Schiefergas wurde verboten bzw. tabuisiert
  • Falsche Einschätzung der Kernkraft und deren Gefahren
  • Unhaltbare Erwartungen an die erneuerbaren Energien (PV, Wind)
  • Ungenügendes Verständnis der Politik über die technischen Zusammenhänge (BR und Parlament), z.B. Nationalrat Grossen
  • das BFE versucht die politischen Entscheide bzw. der Ideen der politischen Vorgesetzten) argumentativ zu unterstützen anstatt sich kompetent zu den technischen Zusammenhängen zu äussern (weshalb musste die ELCOM auf die sich abzeichnenden Versorgungsengpässe aufmerksam zu machen – das hätte schon längst durch das BFE erfolgen müssen).
  • Trennung/Abgrenzung versäumt: Föderalismus/technische Prüfung Zulassung, damit Innovation möglich wird, auch wenn der Zentralstaat sich in der Geiselhaft von „weltverbessernden Eiferern“ befindet. M.a.W. sollte es keine Generalverbote geben sondern im Einzelfall – nach Erfüllung der Bewilligungskriterien – konkrete Gefährdungsnachweise durch die Bewilligungsbehörden (Beweislastumkehrung).

Das CCN ist nicht interessengebunden und verpflichtet sich, auf wissenschaftlicher Basis technische und ökonomischen Zusammenhänge aufzuzeigen.

Wir sind beunruhigt, dass die bisherige politische Auseinandersetzung zur Energieversorgung durch gegenseitige Blockierungen und mangelndes Verständnis der technischen Zusammenhänge praktisch gelähmt ist.

Wir schlagen daher vor, dass mit Hilfe eines dringlichen Bundesbeschlusses das Technologieverbot aufgehoben wird.

Wir stützen und dabei auf folgende Überlegungen:

  • die Sicherstellung der mittelfristigen Energieversorgung ist dringlich, der ordentliche parlamentarische Weg zur Streichung des Technologieverbots dauert zu lange, es braucht daher einen dringlichen Bundesbeschluss.
  • Massnahmen zur Verminderung des Ausstosses von Treibhausgasen sind dringlich
  • Die Vorschläge zur Schaffung von Gas- und Ölkraftwerken als Übergangs-Energieversorgungsmassnahmen zeigen, dass die Ziele der Energiewende einer grundlegenden Überprüfung bedürfen
  • damit es möglich wird, die Abhängigkeit der Energieversorgung von Erdöl, Erdgas und Kohle zu vermindern braucht es Technologieoffenheit
  • ? Subventionierung von Energieversorgungsmassnahmen sind abzulehnen, um nicht falsche Anreize zu setzen. Subventionen und Fördermassnahmen haben sich auf Energieforschungsprojekte zu beschränken Briefargumente